Bekommt Nürnberg eine Spielbank?

NÜRNBERG Kühner Plan der mittelfränkischen FDP: Sie will die defizitären staatlichen Spielbanken privatisieren. Die neun Casinos sollen im Paket bei einer Auktion meistbietend versteigert werden – inklusive dreier zusätzlicher Lizenzen. Der Landtags-Abgeordnete Jörg Rohde sagt: „Ich kann mit gut vorstellen, dass dann München, Nürnberg und Augsburg als größte bayerische Städte eine Spielbank bekommen.”

Hintergrund: Die neun staatlichen Zocker-Paradiese stehen vor der Pleite. Die Defizite sind groß, alle Rücklagen aufgebraucht. Wollte der Freistaat seine Casinos retten, müsste er allein heuer mit acht bis neun Millionen Euro in die Bresche springen.
Dabei sollten die Spielbanken ursprünglich dafür sorgen, dass in strukturschwachen Gegenden die Steuereinnahmen sprudeln. Für jeden Regierungsbezirk eine Spielbank. So kam es, dass in den beiden kleinen Staatsbädern Bad Steben (Oberfranken) und Bad Kötzting (Niederbayern) die Roulette-Kugel rollt.

Die Zocker bleiben weg

Inzwischen aber nicht mehr zum Nutzen der Kommunen oder des Freistaats. Allein 2010 haben Bad Steben und Bad Kötzting 6,5 Millionen Miese gemacht. Bisher haben das die beiden einzigen gewinnbringenden Casinos in Feuchtwangen und Bad Wiessee ausgleichen können. Damit ist es jetzt vorbei. Die Zocker bleiben weg – und das hat auch hausgemachte Gründe: Zunächst vertreibt das Rauchverbot die Spieler nach Tschechien – denn in Marienbad oder Karlsbad darf beim Zocken gequalmt werden. Außerdem schießen in Bayern die Spielhallen wie Pilze aus dem Boden. In den letzten drei Jahren allein 7000. Darüber hinaus boomt das Online-Gaming – da werfen sich immer weniger Zocker in den Smoking und fahren zu einer staatlichen Spielbank.
Statt jetzt noch mehr Steuergelder in ein mieses Geschäft zu stecken, soll sich der Freistaat nun ganz von den Casinos trennen und nur noch den Spielbetrieb in den dann privatisierten Spielbanken überwachen, meint die FDP. Jörg Rohde: „Es ist grundsätzlich zu fragen, ob der Staat als Spiel-Dealer auftreten sollte.”

Zum Kaufpreis würde der Freistaat zusätzlich eine jährliche Gebühr kassieren, die vom Lizenznehmer im Voraus zu entrichten ist.
Dafür sind die Casino-Lizenzen nicht an einen bestimmten Ort gebunden. Läuft das Zocker-Geschäft in der Provinz schlecht, soll der Lizenznehmer das Recht haben, mit seinem Casino in die Großstadt umzuziehen – vorausgesetzt natürlich, die zuständige Kommune gibt grünes Licht. „Darum”, ist sich MdL Rohde sicher, „werden sich die Städte reißen.”
Winfried Vennemann