Bayern wird bunter
München - Wenn es überhaupt einen Sieger der Kommunalwahlen gibt, dann die sogenannten „Sonstigen“: Immer mehr Wähler stimmen für unabhängige Gruppen, sie sind auf kommunaler Ebene die zweitstärkste Kraft. Die etablierten Parteien können sich gerade halten oder sie verlieren. „Der bayerische Teppich ist deutlich bunter geworden“, stellt SPD-Generalsekretärin Natascha Kohnen fest.
Ein offizielles, landesweites Endergebnis aller Stimmen für Stadt- und Kreisräte lag gestern noch nicht vor, aber es gibt erste Trends, wohin die Richtung geht: Bisher haben 29 der 96 Kreise und Gemeinden ihre Zahlen gemeldet. Auf dieser Basis kommt die CSU auf 40,5 Prozent, das wäre in etwa das Gleiche wie bei den Kommunalwahlen 2008: Damals kam die CSU auf 40,0 Prozent.
Die SPD liegt aktuell bei 19,2 Prozent (2008 waren es noch 22,6). Die Grünen kommen nach diesem Stand auf 9,6 Prozent (8,2). Die „Sonstigen“ liegen bei 28,1 Prozent, das ist zwar auf den ersten Blick weniger als 2008 (29,2), aber damals waren in dieser Summe auch die Freien Wähler enthalten. Diesmal traten sie zum ersten Mal bei Kommunalwahlen als Partei an, wurden also extra gerechnet und holten 2,5 Prozent. Tatsächlich dürften es noch mehr sein, aber das Wahlamt rechnet offiziell nur jene FW-Kandidaten, die von ihren Kommunen ausdrücklich als Bewerber der Landespartei gemeldet worden waren. Die übrigen landeten wie bisher im Topf der Sonstigen. Rechnet man Freie Wähler und Sonstige auch diesmal zusammen, ist es auf jeden Fall ein Plus.
Der Trend ist klar: weg von den etablierten Parteien. Zum Beispiel Oberammergau: Hier findet die Stichwahl ums Bürgermeisteramt zwischen Arno Nunn von „Mit Herz und Verstand für den Bürger“ und Dominikus Zwink („Engagierte BürgerInnen“) statt. In den Gemeinderat wurden außerdem die „Wählergemeinschaft mit Augenmaß“, die „Frauenliste e. V.“, die Gruppe „Für unser Dorf“, die „Bürgerinitiative Oberammergau“ und die „Parteilose Wählergemeinschaft“ gewählt. Und, ach ja, drei Vertreter der CSU.
Oder Kitzingen. Dort sitzen schon seit 2008 acht Gruppen im Stadtrat – unter anderem die Unabhängige soziale Wählergruppe (UsW), die sich von der SPD abgespalten hat, oder die Unabhängige Bürgergruppe, die sich dann von der UsW abgespalten hat. Manchmal seien die Debatten etwas langwierig, sagt der bisherige Bürgermeister Siegfried Müller, der jetzt in die Stichwahl muss, bis alle acht Gruppen ihre Meinung einzeln dargelegt haben, auch wenn das gleiche Argument vielleicht schon von anderen ausgesprochen wurde. Aber: „Gerade dann reifen gute Entscheidungen, die von allen mitgetragen werden.“
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