Bayerisches Parlament könnte um 35 Abgeordnete anwachsen

Schwächelt die CSU weiter, bringt aber fast alle Direktkandidaten durch, könnte das bayerische Parlament um 35 Abgeordnete anwachsen.
Ralf Müller |
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Der Plenarsaal im Bayerischen Landtag: 180 Abgeordnete haben hier momentan Platz – ab Mitte Oktober könnten es deutlich mehr werden.
Imago Der Plenarsaal im Bayerischen Landtag: 180 Abgeordnete haben hier momentan Platz – ab Mitte Oktober könnten es deutlich mehr werden.

München - Es könnte kuschlig werden im neuen Bayerischen Landtag, der am 14. Oktober gewählt wird. Derzeit gehören dem Landesparlament wie von der Verfassung vorgesehen 180 Abgeordnete an. Künftig könnten es 215 oder sogar noch mehr sein. Grund dafür wäre die Schwäche der CSU.

Bisher war das Wahlsystem auf die parteipolitischen Verhältnisse im Freistaat geradezu zugeschnitten: Die CSU räumte stets so gut wie alle Direktmandate ab und verfügte – mit Ausnahme von 2008 – im Plenarsaal über eine mehr oder weniger satte absolute Mehrheit. Alles gut aus wahltechnischer Sicht, könnte man sagen.

Bayerischer Landtag könnte um 35 Abgeordnete anwachsen

Doch diesmal kann alles anders werden. Wenn sich Prognosen bewahrheiten, wonach die CSU bei deutlich unter 40 Prozent landen könnte (siehe unten), würden Überhangmandate in bislang nicht gekannter Zahl anfallen und die Zahl der neuen Volksvertreter den Landtag regelrecht sprengen. Wie viele es sein könnten, hat die Internet-Plattform "election.de" ausgerechnet, nämlich 35 mehr als derzeit.

Das liegt an dem seit der Landtagswahl 1994 geltenden bayerischen Landtagswahlsystem und der Regelung der Ausgleichs- beziehungsweise Überhangmandate.

Landtagswahl 2018: Bayern ist in 91 Stimmkreise unterteilt

Wie bei der Bundestagswahl verfügt auch der bayerische Landtagswähler über eine Erst- und Zweitstimme. Anders als auf Bundesebene werden zur Ermittlung des Kräfteverhältnisses im Parlament jedoch beide Stimmen zusammengezählt. Für den Wähler bietet das bayerische Wahlrecht übrigens den Vorteil, dass er mit seiner Zweitstimme gezielt einzelne Kandidaten favorisieren kann. Bei der Landtagswahl 2018 ist der Freistaat in 91 Stimmkreise unterteilt, die wiederum in sieben Wahlkreise (deckungsgleich mit den Regierungsbezirken) zusammengefasst sind.

Kandidaten, die sich als Direktkandidaten in ihrem Stimmkreis durchsetzen, sind auf jeden Fall gewählt. Das Mandat kann ihnen niemand nehmen. Freilich genügt dazu die relative Mehrheit. So kann im Extremfall ein Direktkandidat gewählt sein, obwohl er nur 20 Prozent der Stimmen in seinem Stimmkreis errungen hat, wenn die anderen Kandidaten allesamt noch weniger Zustimmung erhalten.

CSU könnte bei 35 Prozent landen

Für 2018 geht man davon aus, dass abgesehen von einigen wenigen Ausnahmen in München und Nürnberg die CSU-Kandidaten wiederum fast alle der 91 Stimmkreise mit einfacher Mehrheit erobern.

Landet aber die CSU nach dem Zusammenrechnen aller Erst- und Zweitstimmen insgesamt nur bei 36 (oder gar 35) bis 39 Prozent, fielen zahlreiche Ausgleichsmandate an, um das Gesamtergebnis in eine entsprechende Sitzverteilung umzusetzen. Die anderen Parteien würden für ihre Listenkandidaten so viele zusätzliche Sitze erhalten, bis alles wieder passt.

Dieser Ausgleichsmechanismus würde auf Wahlkreisebene (also in jedem Regierungsbezirk separat) stattfinden. 2008 fielen in Oberbayern drei und in der Oberpfalz ein Ausgleichsmandat an, 2013 kein einziges.

Zahl der Mitglieder des Landtags könnten von 180 auf 215 steigen

Würde die CSU in diesem Jahr 90 der 91 Direktmandate erringen, im Gesamtergebnis aber nur bei 38 bis 39 Prozent landen, fielen sage und schreibe 35 Ausgleichsmandate an, hat "election.de" ausgerechnet. Die Zahl der Mitglieder des Landtags würde von 180 auf 215 steigen.

Letzte Umfragen zeigen die CSU sogar bei nur 35 Prozent, was die Zahl der Überhangmandate noch erhöhen würde, auch wenn andere Prognosen davon ausgehen, dass SPD und Grüne drei Direktmandate (zwei in München, eines in Nürnberg) erobern könnten.

Zu wenig Sitzplätze im bayerischen Landtag

Im Maximilianeum, dem Sitz des bayerischen Landtags, könnte es ab Oktober also recht eng werden, zumal die zusätzlichen Volksvertreter ja nicht nur Sessel im Plenarsaal, sondern auch Büros benötigen. Da hilft es auch wenig, dass bis zu 18 Parlamentarier ihre Abgeordnetensessel nach der Bildung einer neuen Staatsregierung wieder verlassen, um auf der Ministerbank Platz zu nehmen. Denn schon jetzt gibt es aus diesem Grunde etwas weniger als 180 Sitze für die einfachen Abgeordneten.

9,478 Millionen Bayern sind aufgerufen, einen neuen Landtag zu bestimmen, 36 000 mehr als vor fünf Jahren. 51,4 Prozent sind Frauen. Die zahlenmäßig größte Gruppe stellen die über 59-Jährigen mit 3,304 Millionen. Zum ersten Mal an einer Landtagswahl dürfen 599.000 Personen teilnehmen.

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