Banken-Desaster kostet Nürnberg 25 Millionen...

... und Fürth muss sieben Millionen Euro draufzahlen: OB Thomas Jung spricht schon davon, dass nun wichtige Projekte aufgeschoben werden müssen.

NÜRNBERG/ FÜRTH Sauber eingebrockt! Das Debakel der Bayerischen Landesbank kostet Nürnberg 25 Millionen Euro. Die Stadt Fürth ist mit sieben Millionen Euro dabei. Dazu kommen in beiden Städten Ausfälle bei der Gewerbesteuer. Als ob das nicht genug wäre. Denn die Krise der BayernLB trifft die Städte in einer sowieso schon schwierigen Situation. Die Steuereinnahmen gehen zurück, die Konjunktur kriselt – und es stehen gleichzeitig Berge von unerledigten Aufgaben an. Doch das Geld dafür wird in den städtischen Haushalten knapp.

Fürths OB Thomas Jung (SPD) spricht bereits davon, „dass Verschiebungen und Verzögerungen einzelner Projekte der Stadtentwicklung unausweichlich sein werden“. Was ihn besonders ärgert: Die Verantwortlichen in München haben Milliarden in den Sand gesetzt – und die Zeche dafür muss die Stadt Fürth und ihre Sparkasse bezahlen, „die außerordentlich solide und erfolgreich arbeitet“. Sechs Millionen Euro müsse die Fürther Sparkasse als zusätzliche Einlage bei der BayernLB aufbringen. Dazu kommt eine Million Euro, die ihr in den kommenden Jahren jeweils an Dividenden-Erträgen von der BayernLB entgehen. „Und als weitere negative Auswirkung dieses Fiaskos wird die Gewerbesteuer sinken, die die Sparkasse bezahlt“, schimpft Jung.

Nürnberger Etatentwurf schon jetzt auf Kante genäht

In Nürnberg geht es um einmalig 19 Millionen Euro für das Rettungspaket, hat Kämmerer Harald Riedel (SPD) hochgerechnet. Dazu kommen sechs Millionen Euro BayernLB-Dividende, auf die die Sparkasse Nürnberg verzichten muss. Das sind unterm Strich 25 Millionen Euro, die sie zusätzlich belasten. „Ob das Auswirkungen auf die Gewerbesteuer hat, kann ich noch nicht beziffern. Denn vielleicht kann die Sparkasse das ja auch noch anderweitig ausgleichen“, hofft Riedel.

Denn sein Etatentwurf ist schon jetzt auf Kante genäht. 130 Millionen Euro will er im nächsten Jahr für Schulen, Kindergärten, Radwege, Straßen ausgeben. Das ist nur mit einem 50 Millionen-Sparpaket zu finanzieren. Kommen nun noch mehr Belastungen dazu, wird’s knapp. Dann ist im Rathaus auch das Tabu-Wort Steuererhöhung zu hören.

Auch wenn Nürnbergs OB Ulrich Maly (SPD) die Lage nicht so dramatisch zeichnet wie sein Fürther Kollege: „Das wirft unsere Sparkasse nicht aus der Bahn. Es ist schmerzlich, aber nicht existenziell bedrohlich.“ Michael Reiner