Aus für die Raucher-Speisekarte

MÜNCHEN - Unfreiwilliges Kabarett im bayerischen Kabinett: Die Minister stritten sich am Dienstag um Barhocker, Biergläser, Fritteusen und Pfannen, um das abgeschwächte Rauchverbot praktikabel zu machen. Aber es fiel ihnen nichts Gescheiteres ein.

Mit ihrer Diskussion um die Aufweichung des Rauchverbots hätten Horst Seehofer und seine Regierungsmannschaft eigentlich gleich selber auf dem Nockherberg auftreten können. Die Minister stritten sich am Dienstag um Barhocker, Biergläser, Fritteusen und Pfannen, um das abgeschwächte Rauchverbot praktikabel zu machen. Aber es fiel ihnen nichts Gescheiteres ein. Am Ende blieb doch die alte Formulierung: „Bei einfach zubereiteten kalten und warmen Speisen darf in Gaststätten unter 75 Quadratmetern geraucht werden.“

Was ist ein "einfaches Gericht"?

Damit allerdings können die Kontrolleure nichts anfangen. Münchens Kreisverwaltungsreferent Wilfried Blume-Beyerle legt sich quer: „Wie bitte sollen meine Leute entscheiden, was ein einfaches Gericht ist.“ Die FDP-Minister Martin Zeil (Wirtschaft) und Wolfgang Heubisch (Wirtschaft) gaben sich besonders kreativ und wollten das Qualmen am Erscheinungsbild der Kleingaststätte festmachen – daran, wie viele Barhocker vorhanden sind! Alternativ schlugen sie vor: „Wo mehr getrunken als gegessen wird, darf geraucht werden.“ Die Kontrolleure könnten dann einfach in die Umsatzbücher schauen. Finanzminister Georg Fahrenschon (CSU) hielt dagegen, dass man aus dem Umsatzes nicht herauslesen könne, ob er mit Bier oder mit Schweinsbraten gemacht wurde.

„Das war eine völlig absurde Diskussion“

Umweltstaatssekretärin Melanie Hummel präsentierte eine Lösung: „In Baden-Württemberg haben sie 20 Gerichte auf einer Liste festgelegt. So könnten wir’s auch machen.“ Ministerpräsident Seehofer lehnte ab: „Zu bürokratisch.“ Der für das Gesetz zuständige Gesundheitsminister Markus Söder hielt sich zurück: „Ich bin leidenschaftslos.“ Nach dem Kabinett hieß es: „Das war eine völlig absurde Diskussion.“

Am 1. August wird das abgeschwächte Rauchverbot in Kraft treten. Ob es im Gegensatz zum bisherigen strengen Rauchverbot vor dem Bundesverfassungsgericht Bestand haben wird, war man sich gestern im bayerischen Kabinett nicht mal sicher.

Angela Böhm