Arbeiter-Samariter-Bund: Insolvenz ist reine Spekulation

Erlangen (dpa/lby) - In der Affäre um einen mutmaßlichen millionenschweren Abrechnungsbetrug hat der bayerische Arbeiter-Samariter-Bund (ASB) Medienberichte über eine drohende Insolvenz zurückgewiesen. "Uns liegt derzeit keine Rückforderung der Krankenkassen vor. Dies wäre die Grundlage für eine Verpflichtung zur Rückzahlung. Daher sind öffentlich gestellte Fragen zur Insolvenz zum heutigen Zeitpunkt reine Spekulation", teilte der Verband am Montag auf Anfrage mit.

Es könne noch keine genaue Schadenssumme beziffert werden. Außerdem dauerten die Prüfung durch die vom ASB beauftragte Wirtschaftsprüfungsgesellschaft sowie die Ermittlungen der Staatsanwaltschaft gegen die Verantwortlichen beim ASB noch an.

Vor zwei Wochen hatte der Sozialverband in seinem Rettungsdienst Manipulationen in Millionenhöhe eingeräumt. Ein vorläufiger Zwischenbericht der Wirtschaftsprüfer zeige, dass "ungerechtfertigte Mehrkosten in einem mittleren einstelligen Millionenbereich abgerechnet" wurden. Zwei inzwischen entlassene Mitarbeiter in der ASB-Landesgeschäftsstelle sollen mit Fantasiezahlen bei den Krankenkassen über Jahre überhöhte Kosten geltend gemacht haben, die gar nicht angefallen waren. Die Staatsanwaltschaft Nürnberg-Fürth ermittelt wegen "Betrugs in einem besonders schweren Fall" gegen die zwei Verantwortlichen. Ob die Gelder für private Zwecke abgezweigt oder anderweitig beim ASB verwendet wurden, ist noch unklar.

Die "Nürnberger Nachrichten", die den Fall im April an die Öffentlichkeit brachten, gehen von einem Schaden in Höhe von rund fünf Millionen Euro über zehn Jahre aus. Sollten die Arbeiter-Samariter die Summe auf einen Schlag zurückzahlen müssen, droht ein existenzbedrohendes Haushaltsloch.

Die Frage, ob Eigenmittel des ASB ausreichen würden, um eine eventuelle Verbindlichkeit zu begleichen, könne derzeit nicht beantwortet werden, hieß es vom ASB weiter. Die kaufmännische Vorsicht gebiete es aber, für etwaige entstehende Verpflichtungen Vorsorge zu treffen. "Daher überprüft der Landesverband die zur Verfügung stehenden Mittel für die anstehenden Haushaltsjahre sowie mögliche Einsparpotenziale und führt mit anderen ASB-Gliederungen Gespräche über mögliche zukünftige finanzielle Szenarien."

Laut dem Vorsitzenden der Arbeitsgemeinschaft der Zweckverbände für den Rettungsdienst in Bayern, Günther Griesche, würde beim Ausfall eines Rettungsdienstanbieters zunächst auf Reservefahrzeuge zurückgegriffen. In den Verträgen zwischen den Zweckverbänden und den Rettungsdiensten sei geregelt, dass in jeder Region eine bestimmte Zahl an Reservefahrzeugen vorgehalten werden müsse. "Wir stellen sicher, dass es eine Rückfallebene gibt, wenn zum Beispiel ein Fahrzeug verunfallt oder bei größeren Schadenslagen. Dies würde auch zunächst greifen, wenn ein Rettungsdienst ausfällt."

Nach Griesches Angaben werden im Rettungsdienst in Bayern jährlich etwa 700 Millionen Euro umgesetzt. Größter Anbieter mit einem Marktanteil von rund 80 Prozent ist das Bayerische Rote Kreuz (BRK), die restlichen 20 Prozent teilen sich private Anbieter, die Johanniter Unfallhilfe, der Malteser Hilfsdienst und der ASB.