Aiwanger: Kein Grund für Konjunktur-Pessimismus in Bayern

München (dpa/lby) - Für den Freistaat besteht nach Einschätzung der bayerischen Staatsregierung trotz gedrückter Stimmung in der Wirtschaft kein Grund zum Konjunktur-Pessimismus. Von der konjunkturellen Abkühlung sei vor allem die Industrie betroffen, sagte Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger (Freie Wähler) am Montag nach der Kabinettssitzung in München. Im Baugewerbe, dem Groß- und Einzelhandel, bei Gastgewerbe und Handwerk sei die Lage hingegen nach wie vor robust. "Wir gehen davon aus, dass es für Bayern nicht ganz so schlimm kommt", sagte Aiwanger.

Als Gründe für die konjunkturelle Eintrübung nannte der Minister den Brexit womöglich ohne EU-Austrittsabkommen, Handelskonflikte und einen drohenden militärischen Konflikt im Nahen Osten.

Bayern wolle der konjunkturellen Delle auch dadurch entgegenwirken, dass es im Land investiert und "nicht krampfhaft spart". Mit einer neuen Technologie- und Innovationsoffensive würden Forschung und Entwicklung in den technologischen Zukunftsfeldern gestärkt, erläuterte Aiwanger. Er bekräftigte, dass der Solidaritätszuschlag "auch wirklich" rasch gestrichen werde müsse. Wesentlich seien zudem bessere steuerliche Rahmenbedingungen für Unternehmen.