Agrarministerin: Artenschutz-Paket nimmt alle in die Pflicht

Kulmbach (dpa/lby) - Bayerns Agrarministerin Michaela Kaniber (CSU) hat sich gegen den Vorwurf gewehrt, das Artenschutz-Paket der Koalition nehme nur die Bauern in die Pflicht. Es habe in der Debatte geheißen, "nur die Landwirtschaft hat ihren Beitrag zu leisten", sagte Kaniber am Montagabend im oberfränkischen Kulmbach. Das sei aber nicht so. "Wir haben im Begleitgesetz viele Punkte mit hineingenommen, die die gesamte Gesellschaft betreffen." Als Beispiele nannte sie die Forderungen nach weniger Herbizid- und Pestizideinsatz in Privatgärten und mehr grünen Verkehrsflächen.

Bei der ersten von mehreren geplanten Regionalkonferenzen stellte sich die CSU-Politikerin in Kulmbach den Fragen und der Kritik der Landwirte am Artenschutz-Paket, das nach dem Rekord-Volksbegehren "Rettet die Bienen" im Landtag auf der Zielgeraden ist. Der Gesetzesentwurf des Volksbegehrens soll angenommen und mit einem Begleitgesetz ergänzt werden, um einerseits einige Dinge klarzustellen und andererseits zusätzliche Maßnahmen für mehr Umwelt- und Artenschutz auf den Weg zu bringen.

Der Bauernverband fordert aber noch Korrekturen und Ergänzungen. Bis zum 7. Juni reist Kaniber noch zu Diskussionen nach Pfaffenhofen, Rosenheim, Schwandorf, Straubing, Würzburg, Ansbach und Kempten.