Abschiebungen nach Afghanistan: Unerträglich

Er sei sich mit Außenminister Sigmar Gabriel darüber einig, "dass in maßvoller, bestimmter Weise Rückführungen nach Afghanistan zumutbar und notwendig sind, das betrifft eben insbesondere Straftäter", hat Innenminister Thomas de Maizière gestern gesagt. Da waren in Kabul gerade mehr als 80 Menschen, die meisten Zivilisten, Opfer eines unfassbaren Anschlags geworden. Zumutbar ist das nicht.

Trotzdem wäre der Protest gegen die Rückführungen in das Bürgerkriegsland wohl nicht so massiv, wenn wenigstens der letzte Teil von de Maizières Aussage korrekt wäre; wenn tatsächlich überwiegend Straftäter abgeschoben würden. Doch Asef N., der mit massiver Polizeigewalt aus einer Nürnberger Berufsschule geholt wurde, hat sich rein gar nichts zuschulden kommen lassen – genau wie rund zwei Drittel der 106 Männer, die seit Dezember 2016 in Sammelflügen nach Afghanistan zurückgeschickt wurden: Männer, die gut integriert waren, Arbeit hatten oder eine Ausbildung in Aussicht.

Was hier geschieht, ist Wahlkampf auf dem Rücken von Wehrlosen. Und das ist nicht zumutbar oder notwendig, sondern schlicht unerträglich.