Allgemeine Geschäftsbedingungen für Nutzer unserer digitalen Angebote

1. Geltungsbereich:

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) beziehen sich auf die Nutzung des digitalen Angebots der Anbieterin, sofern diese im Rahmen einer rein informatorischen Nutzung, eines Nutzungsvertrages, einer Registrierung, eines meine AZpur-, meine AZ+ oder E-Paper-Abonnements erfolgt (siehe dazu im Einzelnen unter Ziffer 3.)  Anbieterin ist (sofern hier nicht explizit auf eine andere Anbieterin hingewiesen wird) die
Abendzeitung Digital GmbH, Garmischer Straße 35, 81373 München (nachfolgend "der Verlag").

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle einmaligen und wiederkehrenden Leistungen der Verlag, sofern nicht für spezielle Dienstleistungen, wie zum Beispiel Online-Werbung, Shop und Stellenbörse, abweichend gesonderte AGB gelten, auf die Sie an entsprechender Stelle gegebenenfalls gesondert hingewiesen werden. Im Kollisionsfall haben die gesonderten Bedingungen gegenüber den hier angeführten Allgemeinen Geschäftsbedingungen als spezielle Regelung Vorrang.

Entgegenstehende oder von diesen AGB abweichende Bedingungen des Nutzers haben keine Geltung.

Der Abonnent ist Verbraucher, soweit der Zweck der georderten Lieferungen und Leistungen nicht seiner gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Dagegen ist Unternehmer jede natürliche oder juristische Person oder rechtsfähige Personengesellschaft, die beim Abschluss des Vertrags in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.

2. Einwilligung:

Mit dem rein informatorischen Besuch eines digitalen Angebotes des Verlags und/oder mit der Registrierung und/oder mit der Anmeldung für ein Abonnement willigt der Nutzer in die Geltung dieser AGB ein. 

3. Nutzungen des digitalen Angebots des Verlags

a. Nutzungsvertrag:

Sie können das Angebot des Verlags kostenfrei mit Werbung und Tracking zu den Bedingungen eines Nutzungsvertrages konsumieren. Dieser Vertrag zwischen dem Verlag und dem Nutzer kommt durch die Nutzung des Angebotes zustande. Der Nutzungsvertrag läuft so lange bis der Nutzer das Onlineangebot verlässt und das entsprechende Browserfenster schließt oder bis die Nutzereinwilligung – grundsätzlich spätestens nach 30 Tagen automatisch – erneut abgefragt wird. Die Vereinbarung endet automatisch, ohne dass es einer Kündigung bedarf.

Bei den kostenpflichtigen bzw. Abonnementangeboten kommt der Nutzungsvertrag durch den jeweiligen Abschluss oder die Registrierung zustande. Der Nutzungsvertrag endet dann mit ordentlicher Kündigung bzw. bei Koppelung an ein Print-Abonnement mit dessen Beendigung. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt jeder Partei vorbehalten. Der Verlag stellt dem Nutzer mit dem Onlineangebot ein über das Internet abrufbares journalistisches Angebot bereit, das es dem Nutzer ermöglicht, redaktionelle Beiträge aus verschiedenen journalistischen Themenbereichen abzurufen. Die Nutzung des journalistischen Onlineangebots des Verlages ist (außerhalb kostenpflichtiger Abonnement-Modelle) für den Nutzer nicht mit finanziellen Aufwendungen verbunden. Da die Bereitstellung der vom Verlag erbrachten Leistung mit erheblichen technischen und journalistischen Ressourcen verbunden ist, ist der Verlag für die Finanzierung seines Onlineangebots auf Einnahmen angewiesen, die der Verlag durch die Vermarktung (personalisierter) Werbeanzeigen generiert. Mit der (im Übrigen kostenfreien) Nutzung erklärt der Nutzer sein Einverständnis, seine bei ihm erhobenen personenbezogenen Daten vom Verlag bzw. den eingebundenen Drittdiensten für das Ausspielen von personalisierter Werbung zu nutzen. In den Datenschutz-Einstellungen ist im Einzelnen erläutert, wie und von welchen Drittdiensten personenbezogene Daten des Nutzers zu Werbezwecken erhoben und genutzt werden. Im Privacy Center kann der Nutzer seine Privatsphäre-Einstellungen jederzeit einsehen, überprüfen und ggf. auch anpassen. 

b. Registrierung:

Sie haben die Möglichkeit, sich als Nutzer des digitalen Angebotes des Verlags zu registrieren. Als registrierter Nutzer genießen Sie bestimmte Vorteile wie etwa die Teilnahme an exklusiven Gewinnspielen und die Abgabe von Leserkommentaren. Bei der Registrierung sind eine Mail-Adresse sowie die Handynummer des Nutzers anzugeben und ein Nickname zu wählen. Mit dem Klick auf den Registrierungslink ist die Registrierung abgeschlossen.  Nähere Infos unter www.abendzeitung-muenchen.de/meine-az/

c.  meine AZpur Abo: 
Die Abendzeitung bietet Inhalte der Website www.abendzeitung-muenchen.de auch als sogenanntes pur-Abo an. Mit diesem kostenpflichtigen Angebot können Abonnenten das Newsportal auf allen Endgeräten ohne Werbetracking und nahezu werbefrei konsumieren. Das Angebot ist jederzeit monatlich kündbar.

d. meine AZ+ Abo:
Bei „meine AZ+“ erhalten Abonnenten Zugriff auf alle Artikel, die hinter der Bezahlschranke stehen und mit einem Plus gekennzeichnet sind. Sie erhalten automatisch den Samstags-Newsletter aus der Chefredaktion und können alle Rabatte und Gewinnspiele der AZ-Vorteilswelt genießen.

Beim Abschluss eines Zweijahres-Abos erhalten die Abonnenten ein Tablet (genaues Modell nach jeweils geltendem Angebot unter https://kis.abendzeitung-muenchen.de/digital ). Dabei sind die Inhalte dieses Angebotes (Nutzung der Inhalte im Rahmen des Zweijahres-Abos und Erhalt des Tablets) wirtschaftlich so miteinander verbunden, dass sie einzeln nicht bestellt werden können. Der Verlag nimmt hierbei zudem nur Vertragsangebote von Verbrauchern im Sinne des § 13 BGB an, die ihren ständigen Wohnsitz in der Bundesrepublik Deutschland haben. Das Angebotspaket kann nur einmal pro Haushalt bestellt werden. Dieses Angebot gilt nur solange der Vorrat reicht. Der Kunde ist verpflichtet, dem Verlag Mängel gleich welcher Art, Beschädigungen oder Funktionsstörungen unverzüglich nach Bekanntwerden anzuzeigen. Funktionsstörungen, die auf vom Kunden zu vertretende unsachgemäße Bedienung oder Behandlung zurückzuführen sind, oder sonstige Mängel, die durch den nicht vertragsgemäßen oder sonstigen nicht sachgemäßen, vom Kunden zu vertretenden Gebrauch entstanden sind, berechtigen nicht zur Geltendmachung von Ansprüchen.

Abonnenten der gedruckten Zeitung oder des E-Papers haben automatisch zusätzlich kostenlosen Zugang zu meine AZ+ sowie allen Vorteilen von meine AZ+ der Abendzeitung. Hierzu ist vorab eine einmalige Registrierung erforderlich. Dafür brauchen die Print-Abonnenten ihre Abonummer und E-Mail-Adresse.

4. E-Paper

Mit einem E-Paper-Abo erhalten Sie unsere Tageszeitung in digitaler Form. Das ePaper ist für iOS, Android und in der Webversion erhältlich. Ein ePaper-Abo kann auf maximal drei Endgeräten gleichzeitig genutzt werden. Eine Weitergabe der Zugangsdaten an Dritte ist nicht gestattet. Der vereinbarte Lieferbeginn ist der Tag der Bestellung. Mit Bestätigung des Abonnements durch die Anbieterin oder dessen elektronische Zurverfügungstellung kommt der Abonnementvertrag zustande und werden Lieferung, Annahme und Bezahlung für beide Seiten rechtsverbindlich. Bei Annahme des Angebots erhalten Sie mit Lieferbeginn eine Bestätigung per E-Mail über die wesentlichen Vertragsinhalte, wobei diese insbesondere die verbraucherrechtlichen Informationen und die Sie treffenden Zahlungspflichten enthalten.

Beim Abschluss eines Zweijahres-Abos erhalten die Abonnenten ein Samsung Galaxy Tablet A9. Dabei sind die Inhalte dieses Bundle-Angebotes wirtschaftlich so miteinander verbunden, dass sie einzeln nicht oder nur zu anderen Konditionen bestellt werden können. Der Verlag nimmt hierbei zudem nur Vertragsangebote von Verbrauchern im Sinne des § 13 BGB an, die ihren ständigen Wohnsitz in der Bundesrepublik Deutschland haben. Das Angebotspaket kann nur einmal pro Haushalt bestellt werden. Dieses Angebot gilt nur solange der Vorrat reicht. Der Kunde ist verpflichtet, dem Verlag Mängel gleich welcher Art, Beschädigungen oder Funktionsstörungen unverzüglich nach Bekanntwerden anzuzeigen. Funktionsstörungen, die auf vom Kunden zu vertretende unsachgemäße Bedienung oder Behandlung zurückzuführen sind, oder sonstige Mängel, die durch den nicht vertragsgemäßen oder sonstigen nicht sachgemäßen, vom Kunden zu vertretenden Gebrauch entstanden sind, berechtigen nicht zur Geltendmachung von Ansprüchen

E-Paper-Abonnenten haben grundsätzlich Zugriff auf die Ausgaben der vergangenen 30 Tage, es sei denn, es wird die Nutzung eines anderen Zeitraums vereinbart. 

Anbieterin des E-Papers ist die Abendzeitung München Verlags-GmbH, Garmischer Straße 35, 81373 München

Der Verlag beauftragt für die Erstellung des E-Paper-Angebotes einen Dienstleister. Dieser ist die APA – Austria Presse Agentur (Laimgrubengasse 10, 1060 Wien). Insoweit dieser tätig wird, gelten ergänzend zu diesen AGB die Nutzungsbedingungen des Dienstleisters. Nähere Infos dazu unter apa.at/about/impressum

5. Widerrufsrecht

Sofern Sie einen Abonnementvertrag gemäß Ziffer 3.c bis 3.e. als Verbraucher abschließen, steht Ihnen das folgende gesetzliche Widerrufsrecht zu: 

Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht

Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen eine Sache vor Fristablauf überlassen wird - auch durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt am Tag des Vertragsschlusses bzw. dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, eine Ware bzw. im Falle eines Vertrages zur regelmäßigen Lieferung von Waren über einen festgelegten Zeitraum hinweg, die erste Ware in Besitz genommen haben.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:

Abendzeitung München Verlags-GmbH, Garmischer Straße 35, 81373 München

oder per Mail an: abo@abendzeitung.de

Widerrufsfolgen

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich eventuell anfallender der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir Ihnen im Rahmen des Abonnements zugesandte Waren zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist. Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an

Abendzeitung München Verlags-GmbH, Garmischer Straße 35, 81373 München.

Besondere Hinweise

Ihr Widerrufsrecht erlischt vorzeitig, wenn der Vertrag von beiden Seiten auf Ihren ausdrücklichen Wunsch vollständig erfüllt ist, bevor Sie Ihr Widerrufsrecht ausgeübt haben.

Das Widerrufsrecht erlischt bei einem Vertrag über die Lieferung von nicht auf einem körperlichen Datenträger befindlichen digitalen Inhalten, wenn wir mit der Erfüllung des Vertrags begonnen haben, nachdem (i) Sie ausdrücklich zugestimmt haben, dass wir mit der Ausführung des Vertrags vor Ablauf der Widerrufsfrist beginnen, (ii) Sie Ihre Kenntnis davon bestätigt haben, dass Sie durch Ihre Zustimmung mit Beginn der Ausführung des Vertrags Ihr Widerrufsrecht verlieren und (iii) wir Ihnen Ihre Bestätigung der Zustimmung zur sofortigen Ausführung des Vertrages und Ihre Bestätigung der Kenntnis über das Erlöschen des Widerrufsrechts auf einem dauerhaften Datenträger zur Verfügung gestellt haben.

Ende der Widerrufsbelehrung

6. Preise und Zahlungsmodalitäten

Es gelten die jeweils zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses gültigen Preise. Die Preisliste ist hier einzusehen: kis.abendzeitung-muenchen.de/digital

Die Berechnung des Abonnement-Preises bei unbefristeten Verträgen erfolgt im Monatsabo monatlich im Voraus über die gewählte Zahlungsmethode (Paypal oder SEPA Lastschrift). Beim Jahres- und Zweijahresabo erfolgt eine Einmalzahlung zu Beginn der Laufzeit. 

Die Anbieterin behält sich Preisanpassungen auch während der Laufzeit des Abonnements vor. Der vorausbezahlte Abopreis ist für den Zeitraum der Vorauszahlung garantiert und kann nicht erhöht werden. Allfällige Bezugspreiserhöhungen werden vor ihrer Wirksamkeit rechtzeitig angekündigt. Dies erfolgt neben einer Bekanntgabe auf der Website des Verlags zusätzlich per Mail-Benachrichtigung an die Abonnenten. 

7. Laufzeit und Kündigung

Abonnements mit Mindestlaufzeit wandeln sich nach Ablauf der Mindestlaufzeit in reguläre unbefristete Abonnements um. Unbefristete Abonnements können jederzeit mit einer Frist von einem Monat gekündigt werden. Im Voraus bezahlte Preise werden entsprechend anteilig zurückerstattet. 

8. Zugang zum Angebot

Nach der Registrierung und bestätigten Anmeldung erhält der Abonnent einen passortgeschützten Zugang zum Angebot. Im Zuge Ihrer Registrierung erhalten Sie automatisch Ihre Zugangsdaten. Die Vorteile von „meine AZ+“ können gleichzeitig von 3 Personen genutzt werden. Eine Weitergabe der Zugangsdaten an Dritte ist nicht gestattet, das Passwort ist geheim zu halten. Der Verlag ist berechtigt, die Zugangsdaten des Kunden bei Verstößen gegen diese AGB (insbesondere wegen falscher Angaben bei oder nach der Registrierung und/oder unbefugter Weitergabe oder Offenlegung der Zugangsdaten) oder Hacking (insbesondere des Passwortes), zeitweilig oder dauerhaft zu sperren und/oder dem Nutzer den Zugang mit sofortiger Wirkung oder mit im eigenem Ermessen stehender Frist endgültig zu entziehen und/oder die Vereinbarung zu den Services außerordentlich und fristlos zu kündigen. Kündigungen bedürfen stets der Textform, also zumindest per E-Mail, Fax oder Brief. Die Kündigung durch den Verlag gilt als zugestellt, wenn diese an die im Benutzerkonto hinterlegte E-Mail-Adresse verschickt ist. Eine ausgesprochene Kündigung der Zugangsberechtigung des Nutzers zum zulassungsbeschränkten Bereich ist erst mit Beendigung des Abonnements (Print und/oder ePaper) wirksam. Vorher ist die Löschung des jeweiligen Service des Kunden nicht möglich.

9. Inhalte

Die Produkte innerhalb des Angebots werden von den Redaktionen des Verlags sowie von externen Redaktionen, mit denen der Verlag in einem Vertragsverhältnis steht, erstellt. Damit bietet der Verlag dem Nutzer ausgewählte Inhalte mit Informationen zu unterschiedlichen Themen wie Politik, Wirtschaft, Sport, Kultur sowie zu weiteren Spezialthemen. 

Der Verlag ist frei in der Gestaltung der Inhalte und jederzeit berechtigt, sein Informationsangebot zu ändern, einzuschränken, zu erweitern, oder ganz einzustellen. Der Verlag ist bei der Erbringung seiner Leistung frei, diese auch durch Dritte nach eigener Wahl erbringen zu lassen. Die Internetseiten sind nicht an Personen in Ländern gerichtet, die das Vorhalten bzw. den Aufruf der darin eingestellten Inhalte untersagen. Jeder Nutzer ist selbst verantwortlich, sich über etwaige Beschränkungen vor Aufruf dieser Webseiten zu informieren und diese einzuhalten. Der Verlag behält sich vor, Inhalte jederzeit zu beenden, auszuweiten oder einzuschränken.

Bestimmte Inhalte sind an eine Registrierung gebunden bzw. stehen nur Abonnenten der kostenpflichtigen Angebote zur Verfügung (siehe Ziffer 3.b.).

10. Urheberrechte

Der Verlag hält an dem digitalen Angebot sämtliche Rechte. Davon umfasst sind insbesondere Urheber- und Nutzungsrechte sowie sonstige Schutzrechte. Die Inhalte dürfen – sofern die Anbieterin dies unterstützt – vom Nutzer nur für private, d.h. eigene persönliche Zwecke verwendet werden. Die Weitergabe von Inhalten an Dritte insbesondere zu kommerziellen Zwecken ist, auch auszugsweise, nur dann gestattet, wenn der Verlag dem ausdrücklich und schriftlich vorab zustimmt. Es ist untersagt, Urheberrechtshinweise und/oder Markenbezeichnungen und/oder sonstige Angaben in den Inhalten zu verändern und/oder zu beseitigen. 

Die Einrichtung eines Hyperlinks auf die bereit gestellten Inhalte ist insbesondere untersagt, wenn die Seite neben diesem Link sittlich anstößige, gewaltverherrlichende, rassistische und/oder strafrechtlich relevante Inhalte beinhaltet.

Die Abendzeitung Digital GmbH & Co. KG behält sich eine Nutzung ihrer Inhalte für kommerzielles Text und Data Mining im Sinne von § 44b UrhG ausdrücklich vor. Für den Erwerb eines entsprechenden Nutzungsrechts wenden Sie sich bitte an info@abendzeitung.de.

11. Haftung und Gewährleistung

Die veröffentlichten Artikel, Daten und Prognosen sind mit größter Sorgfalt recherchiert. Nachrichten und Artikel beruhen teilweise auf Meldungen von Nachrichtenagenturen sowie der Kooperationspartner. Der Verlag übernimmt keine Gewähr - weder ausdrücklich noch stillschweigend - für Richtigkeit, Vollständigkeit, Verlässlichkeit und Aktualität sowie für die Brauchbarkeit der abgerufenen Beiträge für den Nutzer. Dies gilt insbesondere auch für Wetterdaten- und vorhersagen sowie Preise, Börsenkurse und sonstige Finanzmarktdaten. Der Verlag weist darauf hin, dass es sich bei diesen Inhalten ausdrücklich nicht um eine Aufforderung zum Kauf oder Verkauf von Wertpapieren oder Rechten handelt.

Der Verlag ist bemüht, den Zugang zu sämtlichen Inhalten 24 Stunden täglich und an 7 Tagen pro Woche zur Verfügung zu stellen, kann dies aber nicht gewährleisten. Der Verlag wird mehr als unerhebliche Störungen und Fehler schnellstmöglich beseitigen und ist bemüht, unerhebliche Beeinträchtigungen in angemessener Frist zu beseitigen. Der Verlag übernimmt keine Haftung für die ständige Verfügbarkeit der Online-Verbindung und die Erreichbarkeit der Server. Er haftet nicht für das jeweilige Nichterscheinen der digitalen Ausgaben aufgrund Leistungsstörungen im Internet, in Folge höherer Gewalt oder durch Störung des Arbeitsfriedens sowie im Falle einer Betriebsunterbrechung bzw. bei einem Systemausfall. Vorübergehende Betriebsunterbrechungen aufgrund der üblichen Wartungszeiten, systemimmanenten Störungen bei fremden Providern oder bei fremden Netzbetreibern sowie im Falle höherer Gewalt sind möglich. Der Verlag übernimmt keine Haftung für vom Nutzer eigenverursachten Datenverlust oder Kompatibilitätsprobleme.

Die Haftung des Verlags für Schäden des Kunden durch vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verhalten der Anbieterin, für Personenschäden und Schäden nach dem Produkthaftungsgesetz richtet sich nach den gesetzlichen Bestimmungen. Dies gilt auch für Schäden, die durch Erfüllungsgehilfen des Verlags verursacht werden. Soweit der Verlag nicht aufgrund einer übernommenen Garantie haftet, ist die Haftung für Schadensersatzansprüche ansonsten wie folgt beschränkt: Für leicht fahrlässig verursachte Schäden haftet der Verlag nur, soweit diese auf der Verletzung vertragswesentlicher Pflichten (Kardinalpflichten) beruhen. Die Haftung der Anbieterin für einfache Fahrlässigkeit nach dieser Regelung ist auf den typischerweise vorhersehbaren Schaden begrenzt. Dieser Schadensersatzanspruch verjährt innerhalb von 12 Monaten nach dem Ende des Jahres, in dem der Anspruch entstanden ist und der Nutzer von dem den Anspruch begründenden Ereignis und der Person des Schädigers Kenntnis erlangt hat oder erlangen hätte müssen.

Der Verlag übernimmt keine Gewähr dafür, dass interaktive Vorgänge den Nutzer richtig erreichen und dass der Einwahlvorgang über das Internet zu jeder Zeit gewährleistet ist. Weiterhin übernimmt er keine Gewähr dafür, dass der Informationsfluss nicht von Dritten abgehört oder aufgezeichnet wird. Der Nutzer ist selbst dafür verantwortlich, dass sein System vor schädlichen Angriffen aus dem Netz (Viren, Trojaner etc.) geschützt wird. Der Verlag übernimmt keine Haftung für einen Datenverlust auf dem Übertragungswege außerhalb ihres Herrschaftsbereichs. Gefahrübergang ist mit Bereitstellung der Daten beziehungsweise des Beitrages zum Abruf auf dem Server. Der Verlag übernimmt außerdem keine Haftung für die Datensicherheit außerhalb seines Herrschaftsbereichs.

Die vorstehenden Bestimmungen gelten entsprechend für die Begrenzung der Ersatzpflicht für vergebliche Aufwendungen und zugunsten der Mitarbeiter, Vertreter und der Erfüllungsgehilfen des Verlags. Es bestehen die gesetzlichen Gewährleistungsrechte.

Der Nutzer haftet nach den gesetzlichen Bestimmungen für alle Schäden, die dem Verlag durch die missbräuchliche oder rechtswidrige Verwendung des Angebotes oder durch einen Verstoß gegen die Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen entstehen. Der Nutzer stellt den Verlag von sämtlichen Ansprüchen Dritter frei, die diese gegenüber dem Verlag wegen Verletzung von Rechten durch den Nutzer beziehungsweise auf Grund der vom Nutzer erstellten Inhalte geltend machen. Davon umfasst sind auch die angemessenen Kosten einer Rechtsverfolgung. Der Nutzer verpflichtet sich außerdem, den Verlag bei der Abwehr solcher Ansprüche zu unterstützen.

Zusätzliche Haftungsregelungen im Rahmen von Kooperationen: 

Im Rahmen des Plus-Abonnements hat der Nutzer auch Zugriff auf Angebote der AZ-Vorteilswelt. Dabei handelt es sich um Angebote ausgewählter Kooperationspartner. Der Verlag übernimmt keine Gewährleistung und Haftung im Zusammenhang mit den angebotenen Waren und Dienstleistungen. Dies betrifft insbesondere aber nicht nur den Ausfall oder die Verschiebung von Veranstaltungen sowie einen Mangel an Produkten. 

12. Kommentarfunktion

Die Kommentierungsfunktion steht grundsätzlich allen Nutzern zur Verfügung, um Kommentare lesen und bewerten zu können. Das Verfassen eigener oder Kommentieren fremder Kommentare ist nur für registrierte Nutzer möglich. Der Verlag übernimmt keine Verantwortung für den Inhalt, die Richtigkeit und die Form einzelner eingestellter Beiträge. Jeder Verfasser von Einträgen ist als Autor selbst verantwortlich für seinen Beitrag. Die allgemeinen Gesetze und Rechtsvorschriften sind einzuhalten. Dies gilt insbesondere aber nicht nur für die Bestimmungen des Allgemeinen Persönlichkeitsrechts, Strafrechts, Wettbewerbsrechts und Urheberrechts.

Ausdrücklich untersagt ist die Einstellung von rassistischen, pornographischen, menschenverachtenden, beleidigenden und gegen die guten Sitten verstoßenden Beiträgen. Ausdrücklich verboten ist die Verbreitung von Inhalten, mit denen zum Hass gegen Teile der Bevölkerung aufgerufen wird (Volksverhetzung) oder mit denen Propaganda für eine verfassungsfeindliche Organisation betrieben wird, sowie verleumderische und ruf- oder geschäftsschädigende Äußerungen sowie Junkmails, Spam, Kettenbriefe und andere Inhalte mit werbendem Charakter. Die kommerzielle Nutzung des Forums bedarf der ausdrücklichen schriftlichen Einwilligung des Verlags. 

Der Verlag behält sich vor, Nutzer, die gegen diese AGB und/oder die Netiquette verstoßen, vorübergehend oder dauerhaft zu sperren sowie strafrechtlich relevante Inhalte zur Anzeige zu bringen. Der Verfasser eines Beitrags verpflichtet sich weiterhin, den Verlag von sämtlichen Ansprüchen Dritter, die aufgrund dieser Beiträge geltend gemacht werden, freizustellen. Der Verfasser räumt dem Verlag das Recht ein, zu redaktionellen Zwecken, den Inhalt des Kommentars, auch in gekürzter Form, in den digitalen und gedruckten Angeboten des Verlages darzustellen.

13. Gewinnspiele

Die Teilnahme an Gewinnspielen ist grundsätzlich nur meine AZ+ Abonnenten oder registrierten Nutzern möglich. Die Teilnahme an Gewinnspielen ist zudem nur Person erlaubt, die über einen Wohnsitz in Deutschland verfügen und mindestens 18 Jahre alt sind. Der Verlag ist berechtigt, bei einzelnen Gewinnspielen den teilnahmeberechtigten Personenkreis weiter einzuschränken (z. B. Abonnenten exklusiv,  regionale Einschränkungen). Hierauf wird jeweils in den gesonderten Teilnahmebedingungen hingewiesen. Mitarbeiter des Verlags und deren Angehörige sowie Mitarbeiter der an dem Gewinnspiel beteiligten Unternehmen/Gewinnaktionspartner und deren Angehörige sind nicht teilnahmeberechtigt. Die Gewinnbenachrichtigung erfolgt per E-Mail und/oder via Telefon.

Der Verlag behält sich das Recht vor, Teilnehmer zu disqualifizieren und von der Verlosung auszuschließen, die den Teilnahmevorgang, das System und/oder die Verlosung/Seiten manipulieren bzw. dieses versuchen und/oder gegen die Teilnahmebedingungen oder die guten Sitten verstoßen und/oder sonst in unfairer und/oder unlauterer Weise versuchen, die Verlosung zu beeinflussen. 

Soweit nicht anders angekündigt, werden die Gewinner nach Abschluss des Gewinnspieles ermittelt und informiert. Der Gewinn ist nicht auf Dritte übertragbar. Eine Barauszahlung des Gewinns und der Rechtsweg sind ausgeschlossen. Jede Haftung des Verlags oder seiner Erfüllungsgehilfen für das Bestehen der technischen Voraussetzungen, der rechtzeitigen Teilnahme am Gewinnspiel oder der Versendung der Preise (ständiger Zugang zu Internetseiten, auf denen die Teilnahme möglich ist, oder Versendung der Preise durch Transportunternehmen) ist ausgeschlossen. Soweit nicht anders gekennzeichnet, hat der Verlag alle Rechte am Gewinnspiel und am Verfahren.

Gegebenenfalls von den vorstehenden Bestimmungen abweichende Details und/oder Sonderregelungen entnehmen Sie den jeweiligen Teilnahmebedingungen zum einzelnen Gewinnspiel, welche direkt dort angezeigt werden und im Kollisionsfall diesen AGB vorgehen.

14. Newsletter

Einzelne unserer Websites bieten kostenlose Newsletterdienste an: Wenn Sie einen Newsletter beziehen möchten, müssen Sie sich dafür registrieren. Für die Registrierung benötigen wir Ihre Mail-Adresse sowie Informationen, welche uns die Überprüfung gestatten, dass Sie der Inhaber der angegebenen E-Mail-Adresse und mit dem Empfang des Newsletters einverstanden sind. Weitere datenschutzrechtliche Hinweise entnehmen Sie der jeweiligen Datenschutzerklärung der den Newsletter anbetenden Website. 

Plus-Abonnenten erhalten automatisch den Newsletter der Chefradaktion (einmal wöchentlich) sowie in unregelmäßigen Abständen den Vorteilswelten-Newsletter. 

Für den Versand der Newsletter nutzen wir den Anbieter CleverReach GmbH & Co.KG, Schafjückenweg 2, 26180 Rastede, Deutschland. Sie können einen abonnierten Newsletter jederzeit abbestellen, indem Sie in einem erhaltenen Newsletter auf den Hinweis "E-Mail-Adresse aus dem Verteiler entfernen" klicken.

15. Datenschutz

Rechtsgrundlage für die Verarbeitung personenbezogener Daten im Rahmen der gemäß dieser AGB stattfindenden Nutzung der digitalen Angebote des Verlags ist entweder Art. 6 Abs. 1 lit. a (Einwilligung) oder Art. 6 Abs. 1 lit. b (Erfüllung eines Vertrags). Weitere Hinweise zum Datenschutz finden Sie unter www.abendzeitung-muenchen.de/datenschutz/

16. Schlussbestimmungen

a. Online-Streitbeilegung

Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit. Diese ist erreichbar unter: ec.europa.eu/consumers/odr/. Verbraucher können die Plattform für die Beilegung ihrer Streitigkeiten nutzen. Der Verlag ist nicht bereit oder verpflichtet, an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.

b. Anzuwendendes Recht

Auf diese AGB sowie das Verhältnis zwischen dem Nutzer und dem Verlag findet ausschließlich deutsches Recht Anwendung. Gegenüber einem Verbraucher gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als dadurch keine zwingenden gesetzlichen Bestimmungen des Staates, in dem er seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt hat, eingeschränkt werden. UN-Kaufrecht ist ausgeschlossen. Nebenabreden und Vertragsänderungen bedürfen der Textform. Erfüllungsort und Gerichtsstand ist, soweit gesetzlich zulässig, der Sitz des Verlages bzw. der Sitz des Anbieters. 

c. Änderungen dieser AGB

Der Verlag kann, wenn eine Änderung der Marktlage, der gesetzlichen Bedingungen oder der höchstrichterlichen Rechtsprechung erfolgt, die vorliegenden AGB jederzeit mit Wirkung für die Zukunft und ohne Angabe von Gründen ändern, wenn der Kunde dadurch nicht unzumutbar belastet wird. Diese AGB gelten jeweils in der aktuellen Version, sobald Sie unsere Angebote nutzen, auch ohne ausdrückliche Einwilligung.

Die AGB bleiben auch bei rechtlicher Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen in ihren übrigen Teilen wirksam. Anstelle der unwirksamen Bestimmungen treten, soweit vorhanden, die gesetzlichen Vorschriften. 6.1 Auf diese AGB sowie das Verhältnis zwischen dem Kunden und dem Verlag findet ausschließlich deutsches Recht Anwendung. Gegenüber einem Verbraucher gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als dadurch keine zwingenden gesetzlichen Bestimmungen des Staates, in dem er seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt hat, eingeschränkt werden. UN-Kaufrecht ist ausgeschlossen. Nebenabreden und Vertragsänderungen bedürfen der Textform. Im Geschäftsverkehr mit Kaufleuten, juristischen Personen des öffentlichen Rechts oder bei öffentlich-rechtlichen Sondervermögen ist bei Klagen Gerichtsstand der Sitz des Verlags. Soweit Ansprüche des Verlags nicht im Mahnverfahren geltend gemacht werden, bestimmt sich der Gerichtsstand bei Nichtkaufleuten nach deren Wohnsitz. Erfüllungsort ist München.

d. Salvatorische Klausel

Die AGB bleiben auch bei rechtlicher Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen in ihren übrigen Teilen wirksam. Anstelle der unwirksamen Bestimmungen treten, soweit vorhanden, die gesetzlichen Vorschriften.

Stand: Juni 2024